AGB

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und dem Kunden.

2. Geistiges Eigentum

Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Muster und Ähnliches bleiben geistiges Eigentum unseres Unternehmens. Jede Verwertung, Vervielfältigung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung unseres Unternehmens. Bei ihrer Verwendung ohne Zustimmung ist unser Unternehmen zur Geltendmachung einer Abstandsgebühr von 50% der Voranschlagssumme berechtigt.

3. Angebot

Unsere Angebote und Preisangaben sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung, nach Prüfung aller Angaben, zustande.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die angegebenen Preise der Tischlerei Jocham sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

5. Zahlungsziel

50 Prozent der Auftragssumme sind bei Erhalt der Auftragsbestätigung fällig; eine allfällig zugesagte Lieferfrist beginnt erst mit dem Auszahlungstag zu laufen. Falls der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, ist unser Unternehmen berechtigt, die Anlieferung zurückzuhalten. Der Rest ist fällig bei Fertigstellung und Rechnungslegung. Gelegte Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen fällig.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der KGL Kunst- & Genuss Ladle GmbH

7. Preisänderungen

Mit den angegebenen Preisen bleibt unser Unternehmen dem Kunden zwei Monate lang ab Vertragsabschluss bzw. ab Offertannahme im Wort (ausgenommen der Fall einer gesonderten Preiserhöhungsabsprache).

8. Datenschutzerklärung

Sie erklären sich einverstanden, dass wir Sie per E-Mail oder Telefonat über Angebote unseres Hauses informieren. Dieses Einverständnis kann jederzeit widerrufen werden. Wir halten uns bei der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten streng an das Datenschutzgesetz. Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit schriftlich erfolgen.

9. Anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der Firma und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Firma sachlich zuständige Gericht vereinbart. Die Vertragssprache ist deutsch.

10. Maßangaben durch den Kunden

Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßangaben gemacht, so haftet er für deren Richtigkeit, sofern nicht ihre Unrichtigkeit offenkundig ist oder sofern nicht Naturmaß vereinbart worden ist. Erweist sich ein Plan, eine Maßangabe oder Anweisung des Kunden als unrichtig, so hat unser Unternehmen den Kunden davon sofort zu verständigen und ihn um entsprechende Weisung zu ersuchen. Die bis dahin aufgelaufenen Kosten treffen den Kunden. Langt die Weisung nicht bzw. nicht in angemessener Frist ein, so treffen den Kunden die Verzugsfolgen.

11. Rücktrittsrecht

Ein Kunde kann nur dann von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten, wenn - es sich bei dem zugrundeliegenden Geschäft um ein Verbrauchergeschäft handelt, - der Kunde seine Vertragserklärung weder in den von unserem Unternehmen für seine gechäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben hat, - der Kunde nicht selbst die geschäftliche Verbindung zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat, und - dem Zustandekommen dieses Vertrages keine Besprechungen vorangegangen sind. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde an den Kunden, die zumindest den Namen und die Anschrift unseres Unternehmens sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen. Wurde der Kunde nicht schriftlich über sein Rücktrittsrecht informiert, so erlischt das Rücktrittsrecht spätestens einen Monat nach der vollständigen Vertragserfüllung durch beide Vertragspartner. Der Rücktritt muß schriftlich erklärt werden.

12. Ausschluss des Rücktrittsrechts

Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

13. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Bitte beachten Sie:

Hygieneartikel wie z.B. Matratzen, Zudecken, Auflagen u.s.w. können aus hygienischen Gründen nur ungeöffnet und originalverpackt zurückgenommen werden. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

14. Gewährleistung

Der Käufer hat jede Lieferung sofort auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu prüfen. Die Prüfung der Mängelfreiheit hat jedenfalls vor einer Weiterverarbeitung oder Fremdmontage zu erfolgen. Allfällige Mängel, Beanstandungen etc. sind binnen 10 Tagen, bei einer Weiterverarbeitung oder Fremdmontage aber jedenfalls vor Beginn der Montage oder sonstiger Arbeiten unter genauer Mängelbezeichnung schriftlich bekanntzugeben, widrigenfalls die Ware als unbeanstandet angenommen gilt und jegliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche ausgeschlossen sind.

Wir weisen darauf hin, dass durch den lebenden Werkstoff Holz Abweichungen z.B. bei Maßen, Farben, Holz- u. Furnierbild, Maserung und Struktur u.ä. möglich sind. Derartige geringfügige Abweichungen sind daher kein Sachmangel.

Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind:

Mängel, die auf unsachgerechte bzw. nicht unseren Anleitungen entsprechende Lagerung, Weiterverarbeitung, Einbau oder auf zu hohe Raumfeuchtigkeit zurückzuführen sind. Schäden, die durch Weiterverarbeitung trotz Vorliegen offener Mängel oder durch Folgeschäden offener Mängel, die nicht binnen 10 Tagen schriftlich angezeigt worden sind, entstanden sind. Schäden und Folgeschäden durch mechanische oder chemische Beschädigungen der Oberfläche, die insbesondere durch ungeeigneten Kontakt oder Reinigung mit aggressiven Mitteln, etc.

15. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen abholbereit für den Verkäufer bereitzustellen und diesen für die fristgerechte Abholung zu kontaktieren.

16.Salvatorische Klausel

Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tischlerei Jocham" behalten alle anderen ihre Gültigkeit.

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